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Sitzung des Gemeinderates
Montag, 23. September 2019, 19:00
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Sitzung des Gemeinderates im Bürgerhaus Schwülper.

Sitzungstermin: Montag, 23.09.2019, 19:00 Uhr

Ort, Raum:Bürgerhaus, Saal A, Hauptstraße 18, 38179 Schwülper

Tagesordnung:

1 .Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2 .Einwohnerfragestunde

3 .Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019

4 .Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.06.2019

5 .Bericht des Bürgermeisters

6 .Betriebsführungsvertrag Waldkindergarten, Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

7 .Dorferneuerung Projekt "Schulstraße/Schulhofgestaltung"

8 .Zweckvereinbarung zentrale Vergabestelle

9 .Erlass einer Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen in der Gemeinde Schwülper (Mindestabstandsverordnung)

10 .Neufassung der Gebührensatzung für die Nutzung der Mehrzweckhalle Rothemühle, der Okerhalle Groß Schwülper und des Bürgerhauses Groß Schwülper

11 .Neufassung der Wochenmarktsatzung und Anpassung der Wochenmarktgebühren

12 .Jahresabschluss 2014: Kenntnisnahme

13 .Jahresabschluss 2015: Fehlbetrag "Schadenfälle" - Zustimmungsbeschluss nach § 117 NKomVG

14 .Radwegneubau K 54 - Groß Schwülper - Neubrück: Verwaltungsvereinbarung

15 .Anfragen und Mitteilungen

16 .Einwohnerfragestunde

 

Ort Bürgerhaus, Hauptstr. 17, 38179 Schwülper